Erste Diskussion im Bundestag über die umstrittene Krankenhausreform. Bild: seenluft24

Erste Bundestagsdebatte über Krankenhausreform

 

Die geplante Krankenhausreform wurde am Donnerstag erstmals im Bundestag diskutiert. Das Krankenhausversorgungs-Verbesserungs-Gesetz stößt jedoch auf erheblichen Widerstand. Bundesländer, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, Krankenkassen und Fachverbände lehnen wesentliche Teile des Gesetzes ab, da sie den Bestand von Krankenhäusern im ländlichen Raum gefährdet sehen.

Die Reform zielt darauf ab, die Gesundheitsversorgung effizienter zu gestalten. Kritiker befürchten jedoch, dass die zunehmende Spezialisierung einen Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft zur Folge haben könnte. Der derzeitige Gesetzentwurf sieht vor, das Fallpauschalensystem durch die Einführung von Leistungsgruppen zu ersetzen. Dies soll verhindern, dass Krankenhäuser, insbesondere kleinere Kliniken, sich aus wirtschaftlichen Gründen auf aufwendige Spezialbehandlungen konzentrieren müssen.

Das Bundesgesundheitsministerium hat bislang alle Änderungsvorschläge abgelehnt. Beim gesundheitspolitischen Abend am Dienstag in Cottbus wurde deutlich, dass Änderungen am Gesetzentwurf nur noch in den Ausschüssen des Bundestages möglich sind.

PM/red 05.07.2024