Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher fordert bei Krankenhausreform mehr Spielraum für die Länder
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher hat sich vor der Sitzung der „Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform“ in Berlin für mehr Spielraum für die Länder bei der Umsetzung der geplanten Reform ausgesprochen.
„Die besondere Situation der ostdeutschen Länder muss berücksichtigt werden“, sagte Nonnemacher. „Denn hier wurden schon Anfang der 90er-Jahre Strukturbereinigungen vollzogen. Unsere Krankenhauslandschaft unterscheidet sich deutlich der in den westdeutschen Ländern.“
Konkret fordert Nonnemacher, dass die Länder bei der Zuweisung der neuen Leistungsgruppen mehr Ausnahmen und Kooperationsmöglichkeiten erhalten. „Zu strenge Voraussetzungen dürfen nicht dazu führen, dass unsere Krankenhausplanung durch die Hintertür vom Bund gestaltet wird“, so Nonnemacher.
Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat mit den Vorbereitungen für einen neuen Krankenhausplan bereits begonnen. Mit der geplanten Einführung von Leistungsgruppen als neue Grundlage der Krankenhausplanung anstatt der bisherigen Bettenplanung in Fachabteilungen muss der Landeskrankenhausplan von Grund auf neu erstellt werden. Anfang 2026 soll er in Kraft treten.
„Alle Krankenhausstandorte werden auch künftig für die regionale, qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in unserem dünnbesiedelten Flächenland benötigt“, betonte Nonnemacher. „Für Brandenburg geht es bei der Krankenhausreform nicht um Standortschließungen, sondern um die bedarfs- und zukunftsgerechte Weiterentwicklung und Sicherung der Standorte in enger Abstimmung mit den Versorgungsakteuren und der kommunalen Familie.“
Das Brandenburger Gesundheitsministerium führt derzeit in jedem der fünf Versorgungsgebiete des Landes eine Regionalkonferenz durch, in denen alle relevanten Akteurinnen und Akteure über den aktuellen Stand der Krankenhausreform und zum Verfahren der Umsetzung im Land Brandenburg informiert werden. Nonnemacher sieht die Krankenhausreform als Chance für die Krankenhäuser in Brandenburg. „Die Krankenhäuser in Brandenburg leisten gute Arbeit, stehen aber unter hohem wirtschaftlichen Druck“, sagte sie. „Die Reform kann dazu beitragen, die Krankenhäuser zu stärken und die Gesundheitsversorgung in Brandenburg zu sichern.“
PM / red – 22. November 2023
