Fünf Jahre Kenia-Koalition in Brandenburg: Erfolgreiche Bilanz und Herausforderungen

Ministerpräsident Dietmar Woidke zog am 11. Juni 2024 gemeinsam mit Innenminister Michael Stübgen und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher eine Bilanz der Regierungszeit der Kenia-Koalition in Brandenburg. Bei der Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam wurden die Erfolge und Herausforderungen der Jahre 2019 bis 2024 hervorgehoben.

Erfolge der Kenia-Koalition

Die Koalition betonte den erfolgreichen Strukturwandel und das kontinuierliche Wirtschaftswachstum in Brandenburg. Besonders positiv wurde die niedrigste Arbeitslosenquote in Ostdeutschland hervorgehoben, die ein Indikator für die Wirksamkeit der Wirtschaftspolitik der Koalition ist. Auch die Fortschritte im Klimaschutz wurden als bedeutender Erfolg der Regierung angeführt.

Herausforderungen und Nachholbedarf

Trotz der zahlreichen Erfolge gab es auch kritische Reflexionen. Woidke und seine Stellvertreter räumten ein, dass die Vorgehensweise in der Corona-Pandemie teilweise zu hart war und Nachbesserungen notwendig sind. Ebenso wurde auf den Nachholbedarf im Bürokratieabbau, in der Digitalisierung und im Ausbau der sozialen Infrastruktur hingewiesen.

Zusammenarbeit und Ausblick

Trotz unterschiedlicher Meinungen innerhalb der Koalition wurde die kollegiale Zusammenarbeit gelobt. Diese Zusammenarbeit war entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung vieler Projekte. Der Ausblick der Koalition betonte die Notwendigkeit, die begonnenen Reformen fortzusetzen und die erkannten Schwachstellen anzugehen, um Brandenburg weiterhin positiv zu gestalten.

PM/red 13.06.2024