Bauernproteste in Brandenburg gehen weiter
Die angekündigten Bauernproteste in Brandenburg gehen in die nächste Runde. Der Landesbauernverband Brandenburg (LBV) hat am Freitag mitgeteilt, dass die Aktionswoche vom 8. bis 13. Januar wie geplant stattfinden wird. Dabei werden die Landwirte mit ihren Fahrzeugen in Korsos durch die Landkreise ziehen und an Mahnwachen teilnehmen. In Berlin wird die Aktionswoche am 15. Januar mit einer Großdemonstration enden.
Der LBV begründet die Proteste mit den geplanten Streichungen bei der Agrardiesel-Steuervergünstigung sowie der Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der KFZ-Steuer. Diese Maßnahmen würden die Landwirte in Brandenburg mit erheblichen Mehrkosten belasten, da sie auf ihre Fahrzeuge für die landwirtschaftliche Arbeit angewiesen sind.
„Viele unserer Aktionen werden den öffentlichen Verkehr in der nächsten Woche stark einschränken“, erklärte LBV-Präsident Henrik Wendorff. „Die Korsos und Mahnwachen mit unseren großen Maschinen ist für uns jetzt das einzige wirksame Mittel, um auf unsere Abhängigkeit von unseren Fahrzeugen aufmerksam zu machen.“
Die Mehrkosten für Kraftstoff würden sich pro Hektar auf bis zu 50 Euro belaufen. Bei einer durchschnittlichen Betriebsgröße von 242 Hektar in Brandenburg entspräche dies einem fünfstelligen Betrag. Zusammen mit anderen Belastungen wie der reduzierten Basisprämie aus der europäischen Agrarförderung, steigenden Personalkosten und einer ausufernden Bürokratie sei dieser Einschnitt in die Einnahmenstruktur der landwirtschaftlichen Unternehmen nicht hinnehmbar, so der LBV.
Die Landwirte wollen in der nächsten Woche den Bürgerinnen und Bürgern ihre Positionen erläutern und um Verständnis für ihren Protest werben. Sie fordern die Bundesregierung auf, die geplanten Maßnahmen zu überdenken und die Landwirtschaft in Brandenburg zu unterstützen.
Mögliche Folgen für den Verkehr
Die Aktionswoche der Brandenburger Landwirte wird voraussichtlich zu Verkehrsbehinderungen führen. Die Polizei rechnet damit, dass die Landwirte mit ihren Fahrzeugen Bundes- und Landstraßen, Autobahnauffahrten, große Kreuzungen und Kreisverkehre blockieren werden. Autofahrerinnen und Autofahrer sollten daher in der nächsten Woche in Brandenburg mit Staus und Verzögerungen rechnen.
Die Polizei hat angekündigt, die Proteste zu begleiten und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
PM / red – 05. Januar 2024
