Aufnahmesoll für Geflüchtete in Brandenburg 2024 reduziert

Die Landesregierung Brandenburg hat das Aufnahmesoll für Geflüchtete im Jahr 2024 auf 11.800 Personen gesenkt. Ursprünglich sollten 13.950 Menschen aufgenommen werden, was eine Reduktion um 2.150 Geflüchtete bedeutet. Die Anpassung wurde den Landkreisen und kreisfreien Städten bereits mitgeteilt. Im ersten Halbjahr 2024 wurden 4.854 Personen aus Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Kommunen verteilt. Im Vorjahr betrug die Gesamtzahl der aufgenommenen Geflüchteten 12.100.

Integrationsministerin Ursula Nonnemacher betonte, dass die Kommunen die Hauptlast bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten tragen. Sie stellte fest, dass weniger Geflüchtete als erwartet untergebracht werden mussten, was zur Reduktion des Aufnahmesolls führte. Die Integrationsministerin hob hervor, dass trotz der sinkenden Zahlen der Bedarf an Unterstützung und Integration unvermindert hoch bleibt, vor allem vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und anderer globaler Fluchtbewegungen.

Nonnemacher lobte die zivilgesellschaftlichen Initiativen in Brandenburg und betonte die Bedeutung schneller Arbeitsmarktintegration für Geflüchtete. Arbeit ermöglicht nicht nur Einkommen, sondern fördert auch das Erlernen der Sprache und die soziale Integration. Die Ministerin forderte dazu auf, die Geflüchteten schnell in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren, da Deutschland dringend Fach- und Arbeitskräfte benötigt.

Hintergrund

Die Unterbringung von Geflüchteten ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg. Die Verteilung erfolgt auf Basis einer Einwohnerquote. Gemäß der Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung wird das Aufnahmesoll jährlich bis spätestens 31. März mitgeteilt und kalenderhalbjährlich überprüft. Bei Abweichungen werden diese mit dem Soll des folgenden Jahres verrechnet.

In den letzten elf Jahren haben die Kommunen in Brandenburg jährlich unterschiedliche Zahlen von Geflüchteten aufgenommen, wobei die Spitzenwerte in den Jahren 2015 (25.617) und 2022 (38.941) verzeichnet wurden.

PM/red 03.07.2024