Pappelweg und Külzstraße blitzen beim Petitionsausschuss ab
Nach einer Wartezeit von 5 Monaten hat der VSL, Verein der Selbständigen Lauchhammer, eine Antwort vom Petitionsausschuss des Bundestages erhalten.
In einer Petition hatte der VSL Vorschläge zum Umgang mit den von Absiedlung betroffenen Privathäusern und Gewerbetreibenden-Immobilien in der Wilhelm-Külz-Straße und im Pappelweg unterbreitet. Unter anderem hat der VSL ein Bund-Länder-Programm sowie Höchstfördersätze vom Landkreis für die Umsiedlung von Gewerbetreibenden gefordert.
Dies werde keine Chance auf Erfolg haben, teilt der Petitionsausschuss nun mit und verweist auf eine Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministerium. Dies wiederum verweist auf die Gelder im Strukturstärkungsgesetz für die Lausitz und an die Länder, deren Aufgabe die Koordinierung von Projekten mit Finanzhilfen sei.
Red