Neue Stadtparlamente in Bad Liebenwerda, Lauchhammer und Senftenberg
Nach den Kommunalwahlen am 9. Juni haben die neu gewählten Stadtparlamente in den Kommunen ihre Arbeit aufgenommen. In Bad Liebenwerda, Lauchhammer und Senftenberg fanden am Mittwoch die ersten Sitzungen statt.
Wiederholung der Wahl in Bad Liebenwerda
In Bad Liebenwerda muss die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung wiederholt werden. Dies entschied das neu gewählte Gremium am Mittwoch, nachdem festgestellt wurde, dass mit den Briefwahlunterlagen falsche Wahlscheine verschickt wurden. Am 24. Juli soll die Ungültigkeit der Wahl offiziell erklärt werden. Die Wiederholungswahl soll zeitgleich mit der Landtagswahl stattfinden.
Senftenberg und Lauchhammer starten in die neue Legislaturperiode
In Senftenberg und Lauchhammer sind die neuen Stadtparlamente jetzt arbeitsfähig. In Senftenberg wurde am 3. Juli das neue Kräfteverhältnis in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) bei der Wahl des Vorsitzenden sichtbar. Der Vorschlag der SPD, den Vorsitz dem Ortsvorsteher von Brieske, Tino Baldzer, zu übertragen, erhielt die wenigsten Stimmen. Wolf-Peter Hannig, der für die Linke in der Fraktion „Gemeinsam für Senftenberg“ arbeitet, landete auf dem zweiten Platz. Schließlich wurde Fred Frahnow zum neuen Vorsitzenden gewählt, der erst als Nachrücker in die SVV kam.
In Lauchhammer wurde Joerg Gärtner als Vorsitzender der SVV wiedergewählt. Dort hat sich ein Zusammenschluss der Partei „Die Heimat“ und zwei AfD-Mitgliedern gebildet, die als „AfDplus“ in der SVV agieren. Den beiden AfD-Mitgliedern droht jedoch der Parteiausschluss, da die AfD eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien grundsätzlich ablehnt.
PM/red 04.07.2024