Fraktionsvorsitzender der CDU Senftenberg in Abwesenheit abgewählt
Senftenberg. Landwirt Thomas Domin aus Peickwitz ist neuer CDU-Fraktionsvorsitzender in der Senftenberger Stadtverordnetenversammlung. Er wurde in einer außerordentlichen Fraktionssitzung am Montag-Abend gewählt. Der bis dahin amtierende und jetzt abgewählte Vorsitzende Johannes Sven Hänig wohnte dieser Veranstaltung nicht bei.
Die Fraktion besteht aus vier Mitgliedern und kann mit einer einfachen Mehrheit die Abwahl und Neuwahl des Vorsitzenden vollziehen. Zu den Hintergründen des Führungswechsels wollte sich Thomas Domin auf schriftliche Anfrage nicht äußern. "Leider kann Ich Ihnen zu personellen Angelegenheiten keine Auskunft geben", so der neue Vorsitzende. Auch Fraktionsmitglied Heinz Trasper wollte dazu kein Statement abgeben und verwies an Domin.
Lediglich der abgewählte Vorsitzende Hänig reagierte auf die Anfrage: "Ich bedauere sehr, dass die Fraktion der CDU in der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg das Vertrauen in mich nicht nachhaltig entwickeln konnte. Verschiedene Überzeugungen meinerseits waren mit denen anderer Fraktionsmitglieder nicht vereinbar. Zu meinen Überzeugungen gehört unter anderem, dass die CDU viel mehr im Kampf gegen Rechts tun muss."
Hänig übernahm den Fraktionsvorsitz, nachdem Klaus Jürgen Graßhoff das Mandat im April aus Altersgründen niedergelegt hatte. Der 79-jährige leitete nach der Wende 17 Jahre lang als Bürgermeister die Geschicke der Stadt und auch danach mischte er weiter als Stadtverordneter und Kreistagsabgeordneter in der Kommunalpolitik mit. Sein Vorsitz ging an den mehr als 50 Jahre jüngeren Stellvertreter.
Auch in anderen Fraktionen kam es in jüngster Vergangenheit zu Unstimmigkeiten. Anfang März verließ Sven Schaale die SPD-Fraktion. Er begründete dies unter anderem mit der Zustimmung einiger Sozialdemokraten im OSL-Kreistag zum Verkauf des Klinikums Niederlausitz an den privaten SANA Konzern.
Angesprochen auf seine weiteren politischen Ambitionen erklärte Johannes Sven Hänig: "Auch wenn ich nicht mehr Fraktionsvorsitzender bin, werde ich weiterhin aktiv in der Stadtverordnetenversammlung mitarbeiten. Ich werde dafür werben, dass sich die Stadtverordneten öfter ins Gewissen rufen, wer sie in ihre Position gewählt hat und wem sie verpflichtet sind - das sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt".
Wer sich vergangene Stadtverordnetenversammlungen anschauen möchte, hat dazu auf der Seite der Stadt Senftenberg die Möglichkeit. Künftige Versammlungen werden auf dieser Seite zudem live übertragen. Der nächste Termin ist am 15. September.
Red